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Anspruch auf Elterngeld

Wohnsitz und Aufenthalt: Der Inlandsbezug muss passen.

Von , Elterngeldberater und Fachautor · Erstellt am:

In der Regel setzt Elterngeld voraus, dass die berechtigte Person einen Wohnsitz oder ihren gewöhnlichen Aufenthalt in Deutschland hat. Bei Ausland, EU-Bezug oder Aufenthaltstiteln wird die Prüfung schnell spezieller.

Der Ausgangspunkt ist Deutschland

Eine Grundvoraussetzung für das Elterngeld ist ein Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt in Deutschland. Die typische Prüfung beginnt also damit, ob die berechtigte Person in Deutschland lebt, mit dem Kind in einem Haushalt lebt, das Kind selbst betreut und keine volle Erwerbstätigkeit ausübt.

In den meisten Familien ist dieser Punkt unproblematisch. Schwieriger wird es, wenn ein Elternteil im Ausland lebt, im Ausland arbeitet, entsandt ist, einen besonderen Aufenthaltstitel hat oder mehrere Staaten für Familienleistungen in Betracht kommen.

Inland Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt in Deutschland.
Ausland Entsendung, öffentlich-rechtliches Dienstverhältnis oder besondere Tätigkeit.
EU-Bezug Familienleistungen können zwischen mehreren Staaten koordiniert werden.

Wohnsitz und gewöhnlicher Aufenthalt sind nicht nur Formularbegriffe

Ein Wohnsitz ist nicht automatisch nur die Meldeadresse. Entscheidend ist, ob die Person tatsächlich eine Wohnung innehat und diese beibehalten und benutzen kann. Der gewöhnliche Aufenthalt beschreibt den Ort, an dem sich eine Person nicht nur vorübergehend aufhält.

Wer rund um Geburt, Elternzeit oder Beruf einen Auslandsaufenthalt plant, sollte deshalb nicht erst beim Antrag prüfen, ob der Inlandsbezug noch klar ist. Ein späterer Streit über Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt verzögert die Bearbeitung und kann den Anspruch gefährden.

Bei Ausland und EU-Bezug nur mit Überblick arbeiten

Grenzgängerfälle, EU-Konstellationen und vergleichbare Familienleistungen anderer Staaten sind kein Thema für eine schnelle Pauschalaussage. Es muss geprüft werden, welcher Staat vorrangig zuständig ist und ob aus Deutschland ein Unterschiedsbetrag in Betracht kommt.

Auch ein im Ausland lebender Elternteil kann für die Elterngeldplanung wichtig sein, weil ausländische Familienleistungen, Erwerbstätigkeit und Wohnsitz die Zuständigkeit verändern können. Hier gehört die zuständige Elterngeldstelle früh eingebunden.

Entsendung, Dienstverhältnis, Entwicklungsdienst und Mission

Das BEEG kennt Sonderfälle, in denen auch ohne gewöhnlichen Wohnsitz in Deutschland ein Elterngeldanspruch in Betracht kommt. Dazu gehören insbesondere bestimmte Entsendungen, öffentlich-rechtliche Dienst- oder Amtsverhältnisse mit vorübergehendem Auslandseinsatz, Entwicklungshelferinnen und Entwicklungshelfer sowie bestimmte missionarische Tätigkeiten.

Diese Fälle sind sehr einzelfallabhängig. Deshalb sollten sie nicht nach einem kurzen Internettext entschieden werden. Die genauen Voraussetzungen ergeben sich aus dem BEEG und den Richtlinien zum BEEG.

Aufenthaltstitel: Anspruch nicht nur nach Gefühl prüfen

Bei nicht freizügigkeitsberechtigten Personen hängt der Anspruch vom konkreten Aufenthaltstitel und weiteren Voraussetzungen ab. Hier ändern kleine Unterschiede im Titel oder in der Erwerbstätigkeit das Ergebnis.

Diese Seite kann dafür nur den Überblick geben. Wer keinen deutschen Pass und keine klare EU-/EWR-/Schweiz-Konstellation hat, sollte den Aufenthaltstitel früh mit der Elterngeldstelle klären und die Richtlinien heranziehen.

Die BEEG-Richtlinien sind hier wichtiger als kurze Zusammenfassungen

Gerade bei Ausland, EU-Bezug und Aufenthaltstiteln reichen kurze Internet-Zusammenfassungen nicht aus. Die Verwaltung arbeitet mit den Richtlinien zum BEEG. Diese Richtlinien veröffentlicht das Bundesfamilienministerium als PDF.

Die aktuelle Fassung der Richtlinien zum BEEG sollte bei Sonderfällen immer mit herangezogen werden. Dort finden sich die Detailprüfungen, die auf einer Überblicksseite nicht sinnvoll vollständig dargestellt werden können.

Typische Fälle, in denen genauer geprüft werden muss

  • Ein Elternteil lebt in Deutschland, der andere Elternteil arbeitet im EU-Ausland.
  • Die Familie wohnt im Ausland, ein Elternteil arbeitet aber in Deutschland.
  • Ein Elternteil ist vorübergehend ins Ausland entsandt.
  • Ein Elternteil steht in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis mit Auslandseinsatz.
  • Der Anspruch hängt von einem Aufenthaltstitel ab.
  • Es gibt bereits ausländische Familienleistungen oder vergleichbare Zahlungen.

Häufige Fragen zu Wohnsitz und Aufenthalt

Brauche ich für Elterngeld einen Wohnsitz in Deutschland?
In der Regel ja. Anspruch auf Elterngeld hat, wer einen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt in Deutschland hat und die weiteren Voraussetzungen erfüllt. Es gibt aber Sonderfälle mit Auslandsbezug.
Was ist bei Grenzgängern oder EU-Bezug wichtig?
Dann kann die Familienleistung mehrerer Staaten betroffen sein. Es muss geprüft werden, welcher Staat vorrangig zuständig ist und ob Deutschland einen Unterschiedsbetrag zahlen muss.
Reicht die Meldeadresse aus?
Nicht immer. Wohnsitz und gewöhnlicher Aufenthalt sind tatsächliche Lebensverhältnisse. Bei Auslandsbezug sollte die konkrete Situation geprüft werden.
Wo stehen die Details zu Sonderfällen?
In den Richtlinien zum BEEG, die das Bundesfamilienministerium als PDF zum Download veröffentlicht. Bei Sonderfällen sollte diese Grundlage mit geprüft werden.